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Ergebnisse Ratssitzung 06.09.


Ratssitzung, 06. September 2021

Der Gemeinderat beriet in einer zusätzlichen Ratssitzung am 06. September über wichtige Themen und fällte zwei Beschlüsse, die nachfolgend kurz erläutert werden. Zunächst sah es nach einer kurzen Ratssitzung aus. Es wurden aber weitere, wichtige Themen besprochen. Auch die Sprecher der AGs im Dorfentwicklungsprojekt berichteten über das Wirken der Arbeitsgruppen.

Zweiter Bauabschnitt zur Renovierung des DGH:


Hier geht es zu dem Tagesordnungspunkt mit wesentlichen Unterlagen:

Vorlage - 2021/303 (Bl) - Antragstellung im Rahmen der Dorfentwicklung für den 2. Bauabschnitt des Dorfgemeinschaftshauses in Bliedersdorf (sitzung-online.de)
 

- Als Entscheidungsvorlage hatten Architekt und Arbeitsgruppe den Ratsmitgliedern eine Liste der erforderlichen Maßnahmen vorgelegt.
 
- Die maximale Fördersumme für diesen zweiten Bauabschnitt beträgt 103.000,-- €. Die Fördersumme für die Bauabschnitte 1 und 2 ist auf 500.000,-- € gedeckelt.
 
- Die ermittelten Kosten für den zweiten Bauabschnitt belaufen sich lt. Bürgermeister Terne auf 406.385,-- € (Netto 341.500,-- €)
 
Hauptschwerpunkte im zweiten Bauabschnitt:
 
- - Sanierung Fußboden im Saal
- - Sanierung Bühnenboden
- - Sanierung Eingangstür und Eingangsbereich
- - Sanierung Decken (auch) im Eingangsbereich
- - Sanierung/Installation Toiletten und behindertengerechtes WC
- - Erneuerung Trennwand zwischen kleinem und großen Saal
- - Erneuerung Heizkörper im Saal
- - Restarbeiten Elektroinstallation + restliche Verkabelungsarbeiten für Media-Ausstattung


Bei den förderfähigen Kosten sind auch diejenigen des Architekten berücksichtigt.
 
Nach erfolgreichem Abschluss des zweiten Bauabschnittes folgt dann im Anschluss der Abschnitt 3. Hierbei handelt es sich um die Außenanlagen und Parkplätze rund um das Dorfgemeinschaftshaus. Für diesen Bauabschnitt wird die Förderobergrenze der Abschnitte 1 und 2 (500.000,-- €) nicht angewendet.
 
Der Rat beschloss einstimmig, die Verwaltung mit der Erstellung des Förderantrages für den zweiten Bauabschnitte zu beauftragen. 






Bebauungsplan Nr. 20 A  "Sportanlagen und Erweiterung Schule":


Hier geht es zu dem Tagesordnungspunkt mit wesentlichen Unterlagen:


Vorlage - 2021/297 (Bl) - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 A "Sportanlagen und Erweiterung Schule" - Entwurfsberatung - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB (sitzung-online.de)


Ein Vertreter des Planungsbüros "kappel & cranzhoff" stellte in einer PowerPoint-Präsentation das Projekt vor. Es soll in der Gemeinde Bliedersdorf eine neue Grundschule gebaut werden. Diese soll gemeinsam von den Gemeinden Nottensdorf und Bliedersdorf als Ganztagsschule genutzt werden. Ebenfalls sollen die Sportanlagen im Bereich der Anlagen "Dohrenblick" erweitert werden. 


Hier die Planzeichnung:



  • Der Bereich "lila" ist die Fläche für die Schule

  • Der Bereich "grün" ist die Fläche für die Erweiterung der Sportanlagen

  • Der schmale, grüne Streifen am östlichen und südlichen Rand ist die Außenbegrünung des Geländes. Hierfür besteht ein Pflanzgebot

  • Zusätzlich wird ein Regenrückhaltebecken für Oberflächenwasser entstehen, das bei Überlauf in Richtung Osten zur Lahmsbeck abgeleitet werden soll. Das ist der schmale, längliche Bereich zwischen der östlichen Außenbegrünung und dem "lila"-Bereich.

  • Erforderliche Ausgleichsmaßnahmen werden durch Flächen in einem "Pool" der Samtgemeinde vorgenommen

  • Es soll im "lila" Bereich auch eine Hausmeister-Wohnung zulässig sein

  • Der Plan sah zunächst im nördlichen Bereich an der Nottensdorfer Straße eine ebene Fläche vor, die aus Abstandsgründen – auch zur Bebauung – nicht genutzt werden sollte. Ein Schallschutzgutachten sah an dieser Stelle zunächst nicht den Bedarf für einen Lärmschutzwall. Alle Ratsmitglieder waren sich aber darüber einig, einen solchen Lärmschutzwall im nördlichen Bereich des Geländes einplanen zu lassen. Auch wenn das Schallschutzgutachten eine besondere Belastung der nördlich gelegenen Siedlungsbereiche nicht vorsah, will man hier auf Nummer sicher gehen. Das Schallschutzgutachten soll diesbezüglich überarbeitet werden.

  • Einige Ratsmitglieder hinterfragten kritisch, warum bisher durch Verwaltung und Planer (noch) keinerlei Verkehrswegeplanungen (Parkplätze, Schulbusse, Wendemöglichkeiten, Verkehrswege auf dem Gelände etc.) durchgeführt  und Vorschläge hierfür unterbreitet wurden. Roger Courtault, zuständiger Fachbereichsleiter in der Samtgemeinde, beschrieb  eine „eher flächenmäßig komfortable Situation“, die planerisch ausreichend Möglichkeiten lässt, diesbezügliche Lösungen zu finden.

  • Das Anlegen eines Kunstrasenplatzes für den Sportbetrieb würde als „Versiegelung“ des betreffenden Geländes eingeordnet werden. Dieses hätte die Konsequenz, eine weitere Kompensationsfläche vorhalten zu müssen. Entsprechende Kosten bezifferte der Bauamtsleiter auf ca. 54.000,-- €.




 
Die Ratsmitglieder entschieden einstimmig: 


 

  • Es soll ein Lärmschutzwall im nördlichen Bereich zur Nottensdorfer Straße entstehen

  • Schulbusse und Pkw sollen im östlichen Bereich auf das Gelände gelangen

  • Die Grundflächenzahl soll auf 0,4 festgesetzt werden. Dieses würde auch den Bedarf an Ausgleichsflächen – damit weniger Kosten – reduzieren

  • Nach intensiver Diskussion und auf Vorschlag von SPD-Ratsherr Dirk von Bargen entschied der Rat, den Schwerpunkt zunächst auf die Errichtung einer Zweifeldsporthalle zu legen und zunächst in der Planung auf das Errichten eines Kunstrasenplatzes zu verzichten.


 


Hier Berichte zum Projekt "Dorfentwicklung":


  • Der Sprecher der AG „DGH“ und Ratsmitglied, Hans-Wilhelm Glüsen, berichtete, dass der erste Bauabschnitt zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) demnächst abgeschlossen wird. Der Rat wird im Laufe der heutigen Sitzung über die Antragsstellung zum zweiten Bauabschnitt beraten und entscheiden. Die AG hat gemeinsam mit Architekt Bernd Ritzenhoff entsprechende Vorlagen erarbeitet. Zwar sei die Media-Ausstattung selbst nicht förderfähig, es seien aber Verkabelungen und sonstige Leitungen für Multi-Media bereits im Rahmen der E-Installationen verlegt worden.
     
    Auf Nachfrage aus dem Rat informierte Herr Pantel darüber, dass auch für die kommende Antragsperiode der Fördersatz für kommunale Projekte durch das Amt für regionale Landesentwicklung ArL nach wie vor auf 63 % festgesetzt wurde. Für die Gemeinde Nottensdorf beträgt der Fördersatz 53 %, da, so Bürgermeister Terne, die Gemeinde Nottensdorf ein höheres Steueraufkommen habe und als "wirtschaftlich stärker" eingestuft sei.

     
     
  • Hans-Jürgen Feindt, Sprecher der AG „Siedlungsentwicklung“, gab bekannt, dass Volker Dammann, Sprecher der AG „Grün + Wege“, heute leider nicht an der Gemeinderatssitzung teilnehmen könne. Die beiden AG-Sprecher hätten sich aber im Vorwege ausgetauscht:

    Vom neu errichteten „Bliedersdorfer Heuweg“ zwischen Bliedersdorf und Nottensdorf sollte eigentlich eine Verbindung durch die Feldmark Richtung Baggersee über den neu hergerichteten „Schinnerweg“ entlang dem See zur Töfenkamp-Siedlung als Projekt beantragt werden. Dieses Teilprojekt war allerdings nicht realisierbar. Irritierend war, dass die Verwaltung im Abstand mehrerer Wochen drei unterschiedliche Begründungen dafür lieferte,
    keinen Antrag stellen zu können. Bereits im Vorjahr hatte die AG versucht, dieses Projekt zu beantragen. Auch das scheiterte. Offensichtlich gibt es hier deutlichen Klärungs- und Abstimmungsbedarf.
     
    Feindt berichtete anschließend vom Stand des Projektes „Renaturierung Lahmsbeck / Hummelbeck“. Er habe als AG-Sprecher bereits Kontakt aufgenommen zum Umweltamt des Landkreises, dem NLWKN, dem Unterhaltungsverband untere Oste sowie dem NABU. Alle genannten Stellen wollen unterstützen, haben aber teilweise darum gebeten, zunächst ein Grobkonzept zu erstellen. Dieses solle detaillierter als der bisherige Steckbrief die Ziele beschreiben. Hierfür hat die Gemeinde Bliedersdorf zugesagt, aus laufenden Haushaltsmitteln Kosten für das Einschalten eines Wasserbau-Ingenieurs in begrenztem Umfang zu übernehmen. Daher wird zunächst mit Unterstützung eines Ingenieur-Büros das Grobkonzept erarbeitet, um möglicherweise im Herbst 2022 einen Förderantrag einzureichen.
     
    Bei einer Ortsbesichtigung mit Beteiligung des Wasserbau-Ingenieurs, dem Vorsitzenden des NABU-KV Stade und dem AG-Mitglied Werner Heidenreich wurden auch Gespräche mit Landwirten geführt. H.-J. Feindt berichtete, dass in diesen Gesprächen ein Informationsdefizit der Landwirte deutlich wurde. Es müsse dringend aufgeklärt und „Fake News“ aus der Welt geschaffen werden Er regte an, nach der Wahl zu einer Info-Veranstaltung zu diesem Thema einzuladen.

    Eine Nachfrage beim Verkehrsplanungsbüro in Hannover hat ergeben, dass die Präsentation der Ergebnisse des Gutachters zum Projekt „Mobilitäts- und Verkehrskonzept“ erst einige Wochen später als geplant vorgestellt werden können.. H.-J. Feindt regte an, neben den Gemeinderäten auch die Bürger beider Gemeinden direkt und umfangreich zu unterrichten. Dieses sei aus seiner Sicht unerlässlich, da es viele Bürger in beiden Gemeinden geben würde, die sich im Vorfeld direkt und intensiv engagiert hätten und die auf die Ergebnisse und Vorschläge des Gutachters warten würden.


  • Auf Nachfrage von H.-J. Feindt in Bezug auf den aktuellen Planungsstand für die Errichtung eines Fußgänger- und Radweges am Verbindungsweg von Bliedersdorf nach Nottensdorf (Thema: "sicherer Schulweg") informierte Roger Courtault, dass nach wie vor noch nicht alle vertraglichen Voraussetzungen mit mehreren Eigentümern vorlägen, um sicher zu sein, „überhaupt diesen Weg bauen zu können“. Der Bau des sicheren Schulweges war bereits vor Monaten Thema im Ausschuss „Bauen und Umwelt“ der Samtgemeinde. Wegen der Klärung zur Umsetzungsmöglichkeit wurde es danach bereits mehrere Male von der Tagesordnung dieses Ausschusses genommen.

    H.-J. Feindt erinnerte den Rat erneut daran, dass er bereits vier-, fünfmal darum gebeten habe, einen „runden Tisch“ zum Thema „Erhalt der alten Fachwerkhäuser“ zu organisieren. Er habe nunmehr den Eindruck, dass hierfür im Rat kein starkes Interesse vorherrsche!




Weitere Themen:

  • Ratsmitglieder hatten vor einiger Zeit eine Ortsbegehung durchgeführt. SPD-Fraktionschef Harald von Thaden hatte in der folgenden Ratssitzung darum gebeten, die Verwaltung möge Maßnahmen veranlassen, dass Navi-Systeme den Hummelbecksweg nicht mehr als Durchgangsweg (beispielsweise von der K 37 zum Daudiecker Weg) anzeigen. Nunmehr teilte Bauamtsleiter Roger Courtault mit, dass bei der Straßenbauverwaltung ein Antrag gestellt wird, durch Aufstellen von entsprechenden Verkehrszeichen den Durchgangsverkehr am Hummelbecksweg zu unterbinden. Die Verwaltung kenne keinen geeigneten Weg, Unternehmen mit NAVI-Systemen dazu zu bewegen, Korrekturen in ihren Grunddaten vorzunehmen.



Anmerkung der SPD-Webseiten-Redaktion: Das Unternehmen HERE bzw. Here.com (vormals Smart2Go, Map24, Navteq, Ovi Maps und Nokia Maps) ist ein Online-Geodatendienst, der ursprünglich von Nokia für Nokia-Smartphones entwickelt wurde. Besondere Merkmale der Navigationslösung auf Mobiltelefonen waren die Unabhängigkeit von einer Internetverbindung durch die Speicherung des Geodatenmaterials auf dem Mobilgerät sowie die Kostenfreiheit für persönliche, nichtkommerzielle Zwecke. Das gleichnamige Unternehmen entwickelt und vermarktet den Geodatendienst (aus Wikipedia). Siehe dazu:


Here (Navigation) – Wikipedia


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Nachtrag: Am 10. Januar 2022 berichtete Redakteur Mario Battmer im Stader Tageblatt im Artikel "Anwohner mit der Verkehrsberuhigung fast zufrieden" ebenfalls über diese Thematik:

Wie ein Navigationsgerät an seine Daten kommt


Navigationsgeräte beziehen ihre Daten aus verschiedenen Quellen. Die neueste Version des Stauwarndienstes, englisch: Traffic Message Channel (TMC), heißt Navteq Traffic. Dieser greift auf mehr als 9000 Sensoren in Fahrbahnen und an Autobahnbrücken zu und sendet die Informationen per UKW an die Fahrzeuge. Mit einer Internetverbindung – zum Beispiel bei Google Maps auf dem Smartphone – kann er auf große Datenmengen zugreifen. Das Update für das Kartenmaterial erfolgt in Navigationsgeräten womöglich über eine SD-Karte, WLAN- oder Computer-Verbindung. Verschiedene Anbieter von Navigationsgeräten greifen auf unterschiedliche Geodatendienste und Navigationsprogramme zurück. Das Unternehmen Garmin bezieht seit einigen Jahren sein gesamtes Kartenmaterial von „HERE Technologies“, wie eine Sprecherin auf TAGEBLATT-Nachfrage erklärte. Änderungen in der Straßenführung, wie in der Fährstraße, oder Sperrungen würden vom Kartenhersteller erfasst. Öffentliche Stellen und Behörden hätten dafür einen digitalen Zugang, so die Sprecherin. „Die Anpassung im Kartenmaterial kann bei dauerhaften Änderungen unter Umständen sechs Monate dauern“, kurzfristige Änderungen können via Verkehrsinfoservices auf den Geräten angezeigt und bei der Navigation berücksichtigt werden. Garmin stelle bis zu dreimal im Jahr Endkunden Updates zur Verfügung.


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  • Bei der Skater-Anlage am alten Sportplatz in der Nähe des Dorfgemeinschaftshauses muss die Beplankung total erneuert werden. Der entstandene Schaden kann nicht ad hoc behoben werden. Jugendliche sollen bei der weiteren Planung mit einbezogen werden. Möglicherweise macht es Sinn, total neue Elemente zu kaufen. Klärung durch das Bau-Amt.

  • Der Spielplatz am Hangkamp in Postmoor ist derzeit aus Sicherheitsgründen abgesperrt. Ursache ist ein maroder Baum, der in den nächsten Tagen gefällt wird. Die Untere Naturschutzbehörde hat dazu ihr Einverständnis gegeben mit der Maßgabe, dass zwei Bäume neu gepflanzt werden.

  • Die Kita im Dorfgemeinschaftshaus ist von der AWO übernommen worden. Das Stader Tageblatt berichtete am 05.09. ausführlich darüber. Der Bürgermeister informierte darüber, dass von den 20 (25) Kita-Plätzen noch 11 frei seien! Interessierte sollen sich in der Verwaltung der Samtgemeinde melden..

  • Ein Bliedersdorfer Bürger wies die Ratsmitglieder darauf hin, dass bereits jetzt an der Nottensdorfer Straße im Bereich der öffentlichen Einrichtungen (Sportanlagen, Kita) Schallschutzmaßnahmen einzuhalten sind. Er verwies auf ein mehrere Jahre altes Gutachten, welches bereits Gültigkeit habe. Man solle bitte nicht davon ausgehen, dass diese Thematik erst mit dem Schulneubau aktuell sei.

  • Rainer Kröger mahnte an, dass im Ort selbst und zwischen Postmoor und Bliedersdorf einfach zu schnell gefahren wird. Er schlägt vor, die Geschwindigkeitsgrenzen herabzusetzen. Die 70 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen Postmoor und Bliedersdorf sollte durchgehend installiert werden.

    Bürgermeister Terne verwies hierzu auf das im Rahmen der Dorfentwicklung beauftragte Verkehrskonzept. Außerdem sei die Hauptstraße (K 37) eine Kreisstrasse. Hierfür würden Änderungsmaßnahmen immer erst nach langwierigen Gesprächen und Verhandlungen erreichbar sein.
     
    Rainer Kröger betonte, dass die Probleme bereits seit Jahren bekannt sind: „Das Thema ist nicht neu!“

  • Der Bürgermeister teilte mit, dass die Dach-Leckage nach den Dachdeckerarbeiten über der Küche im DGH nun beseitigt wurde. Der Wirt des DGH hatte einen Ausfall von drei Tagen, an denen für die Beseitigung der Schäden das DGH teilweise geschlossen werden musste.
     
    Die Dachbereiche sind inzwischen fertig saniert. Es gab keinerlei sonstige Schäden.

  • Ratsmitglied Dr. Grau forderte weitere Abfallbehälter an den Bänken der Wanderwege, in die Hundehalter ihre Hundekot-Beutel werfen können. Es sei jetzt am Spielplatz „Bucht“ eine Station für Beutel zur Aufnahme von Hundekot installiert worden, die Hundehalter wüssten aber diese oftmals nicht zu entsorgen.
     
    Ebenfalls mahnte Dr. Grau an, die neuen Wanderwege auch regelmäßig zu unterhalten. Am neuen "Schinnerweg" zwischen Gewerbegebiet in Postmoor und dem Baggersee würden hohe Brennnesseln bereits über den Weg wachsen. R. Courtault leitet das Anliegen weiter.

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