Rat 06.02.2023
Ratssitzung, 06.02.2023
Haushalt verabschiedet - Letzte Amtshandlung vom Kämmerer
- Zu Beginn der Sitzung bedauerte Bürgermeister Tobias Terne, dass vier Ratsmitglieder leider nicht teilnehmen können.
- Die Arbeitsgruppe "Siedlungsentwicklung", Sprecher Harald von Thaden, bereitet derzeit einen Workshop mit Bürgerbeteiligung für die zukünftige Entwicklung der Ortsmitte um „Dorfgemeinschaftshaus – Grundschule – Sportplatz“ vor. Beteiligt sind Studenten der Hochschule Holzminden (Leitung: Frau Prof. Lüder) und der Hochschule 21 aus Buxtehude (Leitung: Herr Prof. Ley). Die Projektbegleitung erfolgt durch das Planungsbüro "mensch und region" aus Hannover. Seitens der Verwaltung erfolgt die Begleitung durch Frau Kiefaber.
Am Samstag, den 15.4.2023, findet ein Workshop für alle Bürger im DGH statt. Weitere Bekanntmachungen folgen. Vorgesehen ist, die Ausarbeitungen und Vorschläge der Studenten im Rahmen einer (Sonder-) Ratssitzung am 7.6.2023 öffentlich vorzustellen. - Knut Willenbockel betonte, dass die Firma "Deutsche Glasfaser" kein Kooperationspartner der Samtgemeinde Horneburg ist.
- Von Rainer Kröger angesprochen wurde die Frage, wer jetzt die "Blumenecke beim Haus Meyer" pflegen würde. Tobias Terne betonte, dass erst einmal die gesamte Situation in diesem Bereich "auf Linie" gebracht werden müsse.
- Die Aue-Brücke am Daudiecker Weg wird in diesem Frühjahr grundsaniert. Auf Nachfrage betonte der Bürgermeister, dass diese Arbeiten noch vor der Brut- und Setzzeit (01. April - 15. Juli) durchgeführt werden. Knut Willenbockel berichtete, dass ein Angebot für die Sanierung vorliege.
- Im Rahmen der Dorfentwicklung soll am Bockelsberg ein Stück Ackerland erworben und im östlichen Bereich zu einer Anpflanzung von Heide genutzt werden. Die Mittel dafür, so der Bürgermeister, seien in den Haushalt 2023 eingestellt worden.
- Jan-Henning Pantel, bisher Kämmerer der Samtgemeinde, hat sich beruflich verändert und die Samtgemeinde bereits verlassen. Der Rat dankte ihm ein weiteres Mal für seine langjährige Tätigkeit. Pantel war jahrelang auch der Verwaltungsvertreter des Bliedersdorfer Bürgermeisters. Diese Aufgabe übernahm zwischenzeitlich bereits Samtgemeindebürgermeister Knut Willenbockel.
- Michael Uhrig wurde einstimmig zum Vertreter der Gemeinde Bliedersdorf in die Arbeitsgruppe "Friedhöfe" der Samtgemeinde Horneburg gewählt. Bliedersdorf hat die Verwaltung des Friedhofes in Bliedersdorf an die Samtgemeinde abgegeben. M. Uhrig wohnt in Bliedersdorf und engagiert sich seit Jahren im Kirchenvorstand. Er sorgt seit einigen Jahren gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern für ein besseres Erscheinungsbild des Friedhofes. Ihm ist es zu verdanken, dass zweimal im Jahr Pflegetage durchgeführt werden, an denen durchschnittlich 20 bis 25 Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Das Motto wurde zum geflügelten Wort:
"Hier möchte ich auch mal liegen!"
- Vor der Präsentation des Entwurfes für den Haushalt 2023 und folgende Jahre informierte Jan-Henning Pantel darüber, dass dieser Entwurf sich noch um 10.000,-- € verändere, da man beschlossen habe, die Kosten für Spielgeräte und Anpassungsmaßnahmen auf Spielplätzen zusätzlich zu berücksichtigen.
Jan-Henning Pantel hat inzwischen die Samtgemeinde Horneburg als Kämmerer verlassen und sich beruflich verändert. Es war ihm aber ein Herzensanliegen, in Bliedersdorf den Haushalt noch vorzulegen und die Beschlussfassung einzuleiten. Dafür dankten ihm alle Fraktionen! - Die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Horneburg gewähren der Samtgemeinde Horneburg Investitionszuwendungen im Haushaltsjahr 2023. Dafür werden die geplanten Samtgemeindeumlagen nicht erhöht. Diese Regelung wurde vom Rat einstimmig verabschiedet.
Zur Finanzierung ihrer Investitionen insbesondere im Bereich der Schulen benötigt die Samtgemeinde Horneburg erhebliche Mittel zur Finanzierung der nicht durch anderweitige Zuweisungen gedeckten Investitionsauszahlungen. Zu diesem Zweck gewähren die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Investitionszuweisungen nach dem Verhältnis ihrer Steuerkraft. Die Zuweisung wird zunächst für das Haushaltsjahr 2023 vereinbart und umfasst das nachstehende Aufteilungsverhältnis:
- Nachfolgend das Investitionsprogramm der Gemeinde Bliedersdorf für 2023 und die kommenden Jahre. Es wird deutlich, dass die "großen Brocken" in den Jahren 2024 und 2025 auf die Gemeinde zukommen.
Ratsherr H.-W. Glüsen machte deutlich, dass die in 2024 und 2025 geplanten Investitionen den Haushalt für das Jahr 2023 entlasten. Er stellt sich allerdings die Frage, ob Bliedersdorf in den Folgejahren dann (noch) in der Lage sei, entsprechend hohe Kredite aufzunehmen.
Bürgermeister Terne machte deutlich, "wir haben viel investiert und haben noch viel vor! Wir haben dann eine schöne, große und neue Schule mit einer Sporthalle" Außerdem würde der Fahrradweg zwischen Bliedersdorf und Nottensdorf in 2024 gebaut werden und auch Straßen müssten instand gesetzt werden.....und vieles, vieles mehr, so Tobias Terne.
- Dirk von Bargen, stv. Fraktionssprecher der SPD, bezeichnete den Haushalt als "solide". Er freue sich besonders darüber, dass das Basketballfeld nunmehr hergerichtet wird. Diese Investition wurde jahrelang immer wieder verschoben.
- Der Haushalt wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig verabschiedet.
- Den kompletten Haushalt mit allen Details finden Sie hier
- Hedda Meyer zu Hoberge fragte nach der Ehrung für Werner Heidenreich am Neujahresempfang, bei dem der zu Ehrende nicht anwesend war. Tobias Terne antwortete, dass die Geheimhaltung gut funktioniert habe, allerdings war er davon ausgegangen, dass Werner Heidenreich kommen würde. Auch in der Ratssitzung wollte der Bürgermeister noch einige Worte an Heidenreich richten. Dieser habe aber kurzfristig mitteilen lassen, er sei gar nicht in Bliedersdorf.
- Dr. Mathias Grau informierte über einen kranken (absterbenden?) Baum am Bliedersdorfer Heuweg und bat darum, nach dem rechten zu sehen.
- Der Landkreis hatte darüber informiert, dass nach Unterlagen im dortigen Archiv Bliedersdorf selbst zuständig und verantwortlich sei für den Fuß- und Radweg an der Hauptstraße. Somit auch für anstehende Reparaturen. Nun hat die Samtgemeinde im eigenen Archiv ein Dokument entdeckt, das wiederum den Landkreis als verantwortliche Behörde definiert. Die Samtgemeinde hat dieses am 03.01.2023 dem Landkreis zur endgültigen Überprüfung übermittelt. Außerdem, so der Bürgermeister, habe er den Landrat eingeschaltet und um eilige Klärung gebeten!